Das Persönliche Budget

Die Autorin zeigt den rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmen für das Persönliche Budget auf, vermittelt Entscheidungs- und Handlungshilfen und weist auf offene Fragen hin.

Autorentext
Eva-Maria Rothenburg, Dr. phil, Ass. Jur. Diplompädagogin und Juristin: Vorstand und wissenschaftliche Leitung SGFE e.V. zur Förderung der angewandten Sozial und Gesundheitswissenschaften in Emden.

Inhalt
Einleitung Teil A Idee und Entwicklung des Persönlichen Budgets 1. Geistes- und sozialgeschichtliche Grundlagen 2. Modelle rechtlicher Regelungen 2.1 Schweden 2.2 Niederlande 2.3 Großbritannien 2.4 Anfänge in Deutschland 3. Gesetzliche Normierung in Deutschland 3.1 Pauschalierung von Leistungen 3.2 SGB IX (Neuntes Buch) 3.3 Modellprojekte nach § 17 SGB IX vom 27. Dezember 2003 3.4 Konkretisierung durch Verfahrensregelungen 3.5 Verankerung als Rechtsanspruch 3.6 Weitere Korrekturen 3.7 Pflegeversicherung - Experimentierklausel 3.8 Das "deutsche Modell" nach § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX Teil B Rechtssystematische Grundlagen 1. Begriff 1.1 "Persönliches Geld" und Gutscheine 1.2 Abgrenzung zur Erstattung von Aufwendungen 1.3 Abgrenzung zur Geldleistung nach § 9 Abs. 2 SGB IX 1.4 Definition 2. Formen 2.1 Einfaches Persönliches Budget 2.2 Trägerübergreifendes Persönliches Budget 3. Prinzipien 3.1 Wunsch- und Wahlrecht 3.2 Individualisierungsprinzip 3.3 Bedarfsdeckungsprinzip 4. Ziele 4.1 Selbstständigkeit und Selbstbestimmung 4.2 Zum Begriff der Eigenverantwortung 4.3 Gleichberechtigte Teilhabe und Eigenverantwortung 4.4 Steigerung von Effizienz und Effektivität aus institutioneller Sicht 5. Konstruktion 5.1 Sachleistung 5.2 Persönliches Budget 5.3 Gutscheinregelung 6. Rechtliche Voraussetzungen 6.1 Übersicht über die rechtlichen Grundlagen 6.2 § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX und ergänzende Bestimmungen 6.3 Weitere Voraussetzungen 6.3.1 Antragserfordernis 6.3.2 Bedarfsbemessung und Mehrkostenvorbehalt 6.3.3 Zielvereinbarung 6.3.4 Bewilligungsbescheid 6.4 Ausführungsarten - Wertgutscheine Teil C Budgetfähigkeit von Leistungen 1. Allgemeine Rechtsgrundlagen der Budgetfähigkeit 1.1 Leistungen zur Teilhabe, § 17 Abs. 2 bis 4 SGB IX 1.2 Alltägliche und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe 1.3 Beispiele für typische budgetfähige Leistungen 2. Spezielle Rechtsgrundlagen 2.1 Sozialhilfeleistungen (Eingliederungshilfe) 2.2 Kinder- und Jugendhilfe 2.3 Gesetzliche Krankenversicherung 2.4 Gesetzliche Rentenversicherung 2.5 Gesetzliche Unfallversicherung 2.6 Bundesagentur für Arbeit 2.7 Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben 2.8 Gesetzliche Pflegeversicherung (SGB XI) - Budgets in der Pflege 3. Bemessung der Höhe des Persönlichen Budgets Teil D Der Weg zum Persönlichen Budget 1. Beteiligte Personen und Stellen 1.1 Budgetnehmer 1.2 Personen zur Unterstützung der Budgetnehmer 1.3 Leistungsträger 1.3.1 "Beauftragter" 1.3.2 Beteiligte Rehabilitationsträger 1.4 Leistungserbringer und -anbieter 2. Regelungen zur Durchführung des Verfahrens 2.1 Allgemeines zur Beantragung von Teilhabeleistungen 2.2 Berechtigung zur Beantragung 2.2.1 Geschäftsfähigkeit 2.2.2 Beschränkte Geschäftsfähigkeit 2.2.3 Rechtliche Betreuung 2.3 Beantragung 2.3.1 Doppelnatur des Antrages 2.3.2 Anlaufstellen für die Beantragung 3. Zuständigkeitsklärung und Koordinierung der Leistungen 3.1 Alleinzuständigkeit des erstangegangenen Trägers 3.2 Unzuständigkeit des erstangegangenen Trägers 4. Bedarfsfeststellungsverfahren 4.1 Einzelner Leistungsträger 4.2 Mehrere beteiligte Leistungsträger 4.2.1 Übersicht über den zeitlichen Ablauf 4.2.2 Bedarfsfeststellung 4.2.3 Zielvereinbarung nach § 4 BudgetV 4.3 Koproduktion von Hilfe und Selbsthilfe 4.4 Mindestregelungen 4.5 Beendigung des Persönlichen Budgets Teil E Selbstverwaltete und assistenzunterstützte Budgets 1. Budgetverwaltung 2. Budgetassistenz 2.1 Begriffsklärung 2.2 Der Assistenzbegriff im geltenden Recht 3. Beratung und Unterstützung 3.1 §§ 14 SGB I und § 11 SGB XII (Sozialberatung) 3.2 § 17 Abs. 2 bis 4 und Gemeinsame Servicestellen 3.3 Erforderliche Beratung 3.4 Kosten 4. Rechtliche Ergebnisse 5. Verwaltung Persönlicher Budgets 5.1 "Arbeitgebermodell" 5.2 "Unternehmerische Umsetzung" durch Leistungsanbieter 5.3 Rechtspolitische Forderungen - Vergütung der Budgetass