Die Bedeutung von Umweltbelangen im Planungsrecht am Beispiel der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV

2005 machten zu hohe Feinstaubbelastungen der Luft Schlagzeilen. Diese Arbeit untersucht die Einflussnahme von Umweltbelangen im Planungsrecht und die Bedeutung der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV. Sind die bestehenden Vorschriften ausreichend, um das Ziel der EU zur Verbesserung der Luftqualität und des Gesundheitsschutzes zu erreichen?

Im Frühjahr 2005 machten zu hohe Feinstaubbelastungen der Luft in zahlreichen deutschen Großstädten in der Presse Schlagzeilen. Messungen hatten ergeben, dass die zulässigen Grenzwertüberschreitungen für Feinstaub pro Jahr bereits erreicht waren. Diese einzuhaltenden Grenzwerte für Feinstaub in der Luft waren am 01.01.2005 in Kraft getreten und gingen auf Vorgaben der EU zurück. Gegenstand dieser wissenschaftlichen Arbeit ist die Darstellung und Bewertung der Einflussnahme von Umweltbelangen im Planungsrecht im Allgemeinen und die Bedeutung der Immissionsgrenzwerte nach der 22. BImSchV im Speziellen. Müssen die Immissionsgrenzwerte als Umweltbelange berücksichtigt oder sogar beachtet werden? Und kommt ihnen gegenüber anderen Umweltbelangen ein besonderer Stellenwert zu? Das BImSchG, die 22. BImSchV sowie die unterschiedlichen Bereiche des Planungs-, Verwaltungsverfahrens- und des Prozessrechts werden dahingehend untersucht, ob die bestehenden Vorschriften ausreichend sind, um das Ziel der EU zur Verbesserung der Luftqualität und damit des Gesundheitsschutzes zu erreichen. Die Entwicklungschancen im europäischen und deutschen Umwelt- und Planungsrecht werden aufgezeigt und ein eigener Lösungsansatz für die Erhöhung des Einflusses von Umweltbelangen vorgestellt.

Autorentext

Sebastian Schneider studierte Jura an der Juristenfakultät Leipzig. Im Rahmen des Studiums absolvierte er ein Auslandsstudium an der Universität Stockholm. Das Referendariat erfolgte am Landgericht Leipzig. Seit 2007 ist er als Rechtsanwalt in der Bauhausstadt Dessau tätig. Sein Tätigkeitsschwerpunkt ist das Öffentliche Recht.

Inhalt
Inhalt: Umweltschutz und Raumplanung Umweltqualitätszielerreichung Entwicklung des Rechts der Luftreinhaltung Europarechtliche Vorgaben zum Umwelt- und Gesundheitsschutz Die Immissionsgrenzwerte der 22. BImSchV Die Bedeutung der Immissionsgrenzwerte im Rahmen der Luftreinhalteplanung Rechtschutz bei Immissionsgrenzwertüberschreitung Umweltgrundrecht Auf dem Weg zum Umweltstaat.