Schweiz Europäische Union: Grundlagen, Bilaterale Abkommen, Autonomer Nachvollzug

Die Publikation gibt einen Überblick über die Beziehung der Schweiz zur Europäischen Union. Zunächst wird die Entwicklung und die institutionelle Ausgestaltung der bilateralen Abkommen beschrieben. Nachfolgend werden die einzelnen bilateralen Abkommen dargestellt. Im Weiteren werden die Eigenart und Bedeutung des autonomen Nachvollzugs analysiert. Schliesslich wird im Epilog zu den weiteren Entwicklungen Stellung bezogen.

Klappentext

Die schweizerische Europapolitik steht auf dem Prüfstand. Nach der Ablehnung der Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» rückt das geplante Institutionelle Abkommen in den Fokus der Öffentlichkeit. Die EU erwartet von der Schweiz, sich zum vorliegenden Text zu bekennen. Der Bundesrat beurteilt den Entwurf zwar positiv, hat bislang aber darauf verzichtet, ihn zu unterzeichnen. Er verlangt Klärungen und Präzisierungen in Bezug auf den Lohnschutz, die Unionsbürgerrichtlinie und die Beihilferegeln.

Die nächsten Monate werden zeigen, ob der Bundesrat und die Europäische Kommission einen tragfähigen Kompromiss finden und bereit sind, das Abkommen den Vertragsgebern in der Schweiz und der EU zur Genehmigung vorzulegen, oder ob wir auf eine Phase der Unsicherheit und Erosion der bilateralen Beziehungen zusteuern. Letzteres wäre keine verlockende Perspektive - weder für die Schweiz noch für die EU.