Erschließungsbeitrag

Das Werk enthält Erläuterungen zum Thema der Erschließungen (also der Herstellung von Anlagen, die für eine bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich sind) mit den dazugehörigen Erschließungsbeiträgen . Alles aufbereitet für die Praktiker in den Kommunen, im Rahmen der Schriftenreihe des Bayerischen Gemeindetags.

Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der Obergerichte sind hier gesammelt berücksichtigt. Viele Beispielsfälle helfen zusätzlich bei der Anwendung in der Praxis.

Außerdem finden sich die vom Gemeindetag entwickelten Satzungs-und Vertragsmuster zu den Erschließungen, so z.B. ein Ablösungsvertrag oder ein Erschließungsvertrag, mit den dazugehörigen Erläuterungen, was in der Praxis zusätzlich wertvolle Unterstützung bietet.

Aktuelle Entwicklungen
Im Erschließungsvertragsrecht gibt es immer wieder neue Gesetzgebung und Rechtsprechung. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seit 2013 in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum.

Und auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet dennoch unruhig. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.

Autorentext
Cornelia Hesse, Direktorin beim Bayerischen Gemeindetag