Expertise als Leitkategorie des Energieverwaltungsrechts

Christian Meyer

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Aktuelle und drängende energiepolitische Herausforderungen wie die Dekarbonisierung oder die Entsorgung von radioaktivem Abfall er...

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Beschreibung

Aktuelle und drängende energiepolitische Herausforderungen wie die Dekarbonisierung oder die Entsorgung von radioaktivem Abfall erhöhen den Druck auf die staatliche Regulierung, effektive Lösungen zu finden. Die Integration von ausserrechtlichem Expertenwissen in die entsprechenden Rechtsverfahren ist dabei unverzichtbar, birgt jedoch Risiken für die Balance des demokratischen Rechtsstaats: Einerseits kann unkontrolliertes Expertenwissen die Rolle einer übermächtigen «vierten Gewalt» einnehmen und das staatliche Gewaltengefüge dominieren; andererseits büsst staatliches Handeln an Legitimität ein, wenn es verfassungsrechtlich und gesetzlich vorgegebene Ziele nicht wirksam umsetzt. Die vorliegende Studie entwickelt die Expertise als eine Leitkategorie des Energieverwaltungsrechts und schafft damit ein analytisches Werkzeug, um die adäquate Integration von ausserrechtlichem Expertenwissen zu untersuchen und zu bewerten.