The Trade-Off between Civil Liberties and Security in the United States and Germany after 9/11/01

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Cora Zeugmann has studied political science, psychology and American studies at the Ruprecht-Karls-Universiy in Heidelberg, the Humboldt-University in Berlin and the Potsdam University and received her M.A. degree in Political Science in 2008. She s currently pursuing her interests in Security and Civil Liberties issues in Berlin.

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Der 11. September 2001 hat die Welt verändert. Sowohl in den USA als auch in Deutschland haben die Terroranschläge die Menschen nachhaltig in Angst versetzt. Anhand einer Untersuchung von Meinungsumfragen wird gezeigt, dass dies die Bereitschaft der Bevölkerung, Einschränkungen von bürgerlichen Freiheiten zugunsten gesteigerter Sicherheitsbedingungen hinzunehmen, verstärkt hat. Dabei fanden vor allem Maßnahmen, die sich kollektiv oder auf Individuen ungeliebter Gesellschaftsgruppen auswirken Zuspruch. Es wird gezeigt, dass die Fürsprecher stärkerer Sicherheitsbedingungen in beiden Ländern diese sich bietende Gelegenheit genutzt haben, um weitreichende Gesetzesänderungen wie den USA PATRIOT ACT und die deutschen Antiterrorgesetze I und II durchzusetzen. Diese Gesetze implementieren Maßnahmen, die zuvor jahrelang erfolgreich von Verfechtern bürgerlicher Freiheiten abgewehrt wurden. Anhand einer Untersuchung der Überwachungsgesetze beider Länder vor und nach dem 11. September wird belegt, dass Voraussetzungen für eine effektive staatliche Kontrolle, sowohl im geheimdienstlichen als auch Kriminalitätsbekämpfungssektor bereits vor 2001 vorhanden waren. Weiterhin wird dargestellt, dass die Anschläge dazu genutzt wurden, Befugnisse der Exekutive zu stärken und gleichzeitig, vor allem in den USA aber zunehmend auch in Deutschland einer gerichtlichen Kontrolle zu entziehen. Darüber hinaus werden die harschen Folgen für "ungewollte" oder "verdächtige" Ausländer nachgewiesen, indem die Behandlung Fremder vor dem 11. September mit dem Ausmaß der amerikanischen "Wegsperrtaktik" und dem deutschen Ansatz der grundrechtsfeindlichen und nahezu absoluten Datenüberwachung nach den Terroranschlägen verglichen wird. Anhand immer weiter reichender Gesetzesvorschläge, wie der, der zur erfolgreich eingeführten Antiterrordatei in Deutschland und dem gescheiterten "PATRIOT Act II" in den USA geführt hat, wird des Weiteren die Annahme untermauert, dass die Verschiebung des Gleichgewichtes zwischen bürgerlicher Freiheit und Sicherheit zugunsten der Sicherheit nur durch ein anhaltendes Klima der Angst weiter vorangetrieben wird. Im Gegensatz zu den USA hält sich in Deutschland ein derartiges Klima auf Grund wiederholter Anschlägen in Europa. Die Arbeit schließt mit der Einsicht, dass trotz unterschiedlich ausgestalteter Maßnahmen vor allem die Gewaltenkontrolle nach dem 11. September in Mitleidenschaft gezogen wurde und Verfechter stärkerer Sicherheitsmaßnahmen sich nie zufrieden geben, sondern anhaltend versuchen immer weiter reichende Maßnahmen durchzusetzen, die auch die "normale" Bevölkerung betreffen, solange sich die Möglichkeit bietet.