Grundrechtsschutz durch verfahrensrechtliche Kompensation bei Maßnahmen der polizeilichen Informationsvorsorge

Die polizeiliche Informationsvorsorge gibt Anlass, neu über den Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit nachzudenken. Die modernen Möglichkeiten im Bereich der Informationstechnologie und das Bedürfnis, zukünftigen Schäden für schutzwürdige Rechtsgüter so früh wie möglich zu begegnen, sind Ausgangspunkt für polizeiliche Maßnahmen wie die Rasterfahndung, die automatisierte Kennzeichenerfassung, die Online-Durchsuchung, die Vorratsdatenspeicherung und viele mehr. Charakteristisch für diese Gruppe modernen Polizeihandelns ist, dass sie aus dem System materieller Eingriffsschwellen herausfällt. Die bewährte Gefahrendogmatik stößt hier an ihre Grenzen. Ausgehend von einer Reihe jüngerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts greift die Darstellung den Gedanken des Grundrechtsschutzes durch Verfahren auf und untersucht ihn auf seine Bedeutung für die Informationsvorsorge. Zentraler Untersuchungsgegenstand ist die Möglichkeit, Defizite auf Ebene des materiellen Grundrechtsschutzes durch verfahrensrechtliche Anforderungen an die Informationsvorsorgemaßnahmen zu kompensieren. Dazu arbeitet die Autorin die Defizite anhand einschlägiger Maßnahmen heraus und setzt sie mit Hilfe des Kompensationsgedankens in Beziehung zu grundrechtsschützenden Potentialen verfahrensrechtlicher Mittel.

Klappentext

Die polizeiliche Informationsvorsorge gibt Anlass, neu über den Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit nachzudenken. Die modernen Möglichkeiten im Bereich der Informationstechnologie und das Bedürfnis, zukünftigen Schäden für schutzwürdige Rechtsgüter so früh wie möglich zu begegnen, sind Ausgangspunkt für polizeiliche Maßnahmen wie die Rasterfahndung, die automatisierte Kennzeichenerfassung, die Online-Durchsuchung, die Vorratsdatenspeicherung und viele mehr. Charakteristisch für diese Gruppe modernen Polizeihandelns ist, dass sie aus dem System materieller Eingriffsschwellen herausfällt. Die bewährte Gefahrendogmatik stößt hier an ihre Grenzen. Ausgehend von einer Reihe jüngerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts greift die Darstellung den Gedanken des Grundrechtsschutzes durch Verfahren auf und untersucht ihn auf seine Bedeutung für die Informationsvorsorge. Zentraler Untersuchungsgegenstand ist die Möglichkeit, Defizite auf Ebene des materiellen Grundrechtsschutzes durch verfahrensrechtliche Anforderungen an die Informationsvorsorgemaßnahmen zu kompensieren. Dazu arbeitet die Autorin die Defizite anhand einschlägiger Maßnahmen heraus und setzt sie mit Hilfe des Kompensationsgedankens in Beziehung zu grundrechtsschützenden Potentialen verfahrensrechtlicher Mittel.

Zusammenfassung
Die polizeiliche Informationsvorsorge gibt Anlass, neu uber den Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit nachzudenken. Die modernen Moglichkeiten im Bereich der Informationstechnologie und das Bedurfnis, zukunftigen Schaden fur schutzwurdige Rechtsguter so fruh wie moglich zu begegnen, sind Ausgangspunkt fur polizeiliche Manahmen wie die Rasterfahndung, die automatisierte Kennzeichenerfassung, die Online-Durchsuchung, die Vorratsdatenspeicherung und viele mehr. Charakteristisch fur diese Gruppe modernen Polizeihandelns ist, dass sie aus dem System materieller Eingriffsschwellen herausfallt. Die bewahrte Gefahrendogmatik stot hier an ihre Grenzen. Ausgehend von einer Reihe jngerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts greift die Darstellung den Gedanken des Grundrechtsschutzes durch Verfahren auf und untersucht ihn auf seine Bedeutung fr die Informationsvorsorge. Zentraler Untersuchungsgegenstand ist die Mglichkeit, Defizite auf Ebene des materiellen Grundrechtsschutzes durch verfahrensrechtliche Anforderungen an die Informationsvorsorgemanahmen zu kompensieren. Dazu arbeitet die Autorin die Defizite anhand einschlgiger Manahmen heraus und setzt sie mit Hilfe des Kompensationsgedankens in Beziehung zu grundrechtsschtzenden Potentialen verfahrensrechtlicher Mittel.