Gerichtskosten der streitigen Gerichtsbarkeiten und des Familienverfahrens

Die am 1. September 2009 in Kraft tretende FGG-Reform hat neben dem neuen Familienverfahrensrecht (FamFG) auch eine Fülle von Neuerungen und Änderungen des Kostenrechts der streitigen Gerichtsbarkeiten nach sich gezogen. Das neu geschaffene FamGKG hat neben der Kostenordnung auch das GKG erheblich verändert. Das FamGKG ist als Teil 2 dieses Kommentars abgedruckt und erläutert. Der Kommentar mußte deshalb neu gegliedert und die Veränderungen durch die Neufassung des Titels zum Ausdruck gebracht werden. Das Gesetz zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Forderungsdurchsetzung und Zustellung vom 30. 10. 2008 hat besonders den § 1 GKG - allerdings ohne wesentliche sachliche Änderungen - völlig neu gefasst. Das hat natürlich eine Fülle von Folgeanpassungen im GKG und im Kostenverzeichnis nach sich gezogen. Ein Großteil der bekannt gewordenen neuen obergerichtlichen Rechtsprechung hat sich wieder mit Streitwertfragen befasst. Infolgedessen wurde der Streitwertteil (Anhang nach § 48 GKG und Anhang nach § 52 GKG) weiter ausgebaut und verfeinert. Die neue Auflage schreibt die Rechtsprechung und das Schrifttum durchgängig bis Ende Juni 2009 fort, zum Teil auch darüber hinaus.

Autorentext

Dieter Meyer, Landgericht Flensburg.

 

Klappentext

The Act regarding the Reform of Proceedings in Family Matters and Matters of Non-Contentious Jurisdiction (FFG-Reformgesetz), which will take effect on 1 September 2009, includes the new Family Proceedings Act (FamFG) as well as numerous reforms and changes to the law of costs relating to contentious jurisdiction. The new Act on Court Fees in Family Law Matters (FamGKG) has not only significantly altered the Cost Regulation Act but also the Court Fees Act (GKG). These changes required a restructuring of the commentary and a revision of the title. In addition, the Act on Court Fees in Family Law Matters (FamGKG) is printed and explained in the second part of this commentary. This new edition is updated through June 2009.

Zusammenfassung

Die am 1. September 2009 in Kraft tretende FGG-Reform hat neben dem neuen Familienverfahrensrecht (FamFG) auch eine Fülle von Neuerungen und Änderungen des Kostenrechts der streitigen Gerichtsbarkeiten nach sich gezogen. Das neu geschaffene FamGKG hat neben der Kostenordnung auch das GKG erheblich verändert. Das FamGKG ist als Teil 2 dieses Kommentars abgedruckt und erläutert. Der Kommentar mußte deshalb neu gegliedert und die Veränderungen durch die Neufassung des Titels zum Ausdruck gebracht werden.

Das Gesetz zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Forderungsdurchsetzung und Zustellung vom 30. 10. 2008 hat besonders den § 1 GKG  - allerdings ohne wesentliche sachliche Änderungen - völlig neu gefasst. Das hat natürlich eine Fülle von Folgeanpassungen im GKG und im Kostenverzeichnis nach sich gezogen.

Ein Großteil der bekannt gewordenen neuen obergerichtlichen Rechtsprechung hat sich wieder mit Streitwertfragen befasst. Infolgedessen wurde der Streitwertteil (Anhang nach § 48 GKG und Anhang nach § 52 GKG) weiter ausgebaut und verfeinert. Die neue Auflage schreibt die Rechtsprechung und das Schrifttum durchgängig bis Ende Juni 2009 fort, zum Teil auch darüber hinaus.