Mass warnings about copyright infringement on the internet are controversial mainly because of the high lawyer's fees involved. Timon Backes examines how these are calculated on the basis of the object and dispute value and the injunctive relief that underpins the warnings.

In den letzten Jahren hat der für die Bemessung der Gerichtskosten entscheidende Gebührenstreitwert eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit erfahren. So zum Beispiel in den Fällen, in denen verhältnismäßig hohe Anwaltsgebühren für die Abmahnungen von Urheberrechtsverletzungen im Internet, insbesondere über sogenannte Tauschbörsen, eingefordert wurden. Mit diesen vom Gesetzgeber als "Abmahnmissbrauch" bezeichneten Vorgängen hat sich auch der Bundesgerichtshof zuletzt mehrfach beschäftigt, ließ dabei jedoch eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Problem einer nachvollziehbaren Wertbemessung vermissen. Zur Schließung dieser Lücke dient die vorliegende Arbeit. Timon Backes geht zunächst auf die Grundlagen des Streit- und Gegenstandswerts sowie die den Abmahnungen zugrunde liegenden Unterlassungsansprüche ein. Anschließend befasst er sich mit der konkreten Bemessung der einzelnen Werte.

Autorentext
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaft an der TU Dresden und der Goethe-Universität Frankfurt am Main; juristischer Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main; 2015-18 Rechtsanwalt in Frankfurt am Main; 2017 Promotion; seit 2018 Richter am Landgericht Hanau.