Flughäfen zwischen Regulierung und Wettbewerb

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Tillmann Neuscheler

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Über die Marktmacht von Flughäfen wird heute kontrovers debattiert. Die Diskussion kreist insbesondere um folgende Fragen: Wie ist mit der Monopolstellung von Flughäfen umzugehen? Haben Flughäfen überhaupt Monopolmacht? Und wenn ja: Welche Konsequenzen müssen Wettbewerbspolitiker daraus ziehen? Wie sehen die heutigen Regelungen überhaupt aus? Die wettbewerbsökonomische Arbeit befasst sich dabei insbesondere mit dem Zugang zur Start- und Landebahn (heute geregelt in der EU-Verordnung 95/93) und dem Zugang zur Bodenverkehrsinfrastruktur (EU-Richtlinie 96/67). Als normativer Referenzpunkt dient der "disaggregierte Regulierungsansatz" der Netzökonomie. Ihm liegt die Auffassung zu Grunde, dass in Netzindustrien, zwischen grundsätzlich wettbewerbsfähigen Bereichen auf der einen Seite und nicht-wettbewerbsfähigen Bereichen auf der anderen Seite unterschieden werden kann. Der Ansatz wird systematisch auf den Netzsektor Luftverkehr angewendet. Dabei werden immer wieder Vergleiche mit anderen Netzsektoren wie der Eisenbahn, der Telekommunikation und der Energiewirtschaft gezogen. Ziel der Arbeit ist die Suche nach einem wettbewerbsökonomisch angemessenen Umgang mit der Monopolmacht von Flughäfen. Wo sind heute noch staatliche ex-ante-Eingriffe notwendig, und wo reicht eine ex-post-Kontrolle im Sinne des allgemeinen Wettbewerbsrechts aus?