Zusammenschluss durch die Lizenzierung von Immaterialgüterrechten

Trotz der steigenden Relevanz von Immaterialgüterrechten für den unternehmerischen Erfolg und damit für die Marktstrukturen hat das bestehende Schnittfeld von Immaterialgüterrecht und Zusammenschlusskontrolle bislang kaum Beachtung gefunden. Die Arbeit untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen der Erwerb einer immaterialgüterrechtlichen Lizenz einen kontrollpflichtigen Zusammenschluss darstellt. Die Frage wird für die europäische, deutsche und US-amerikanische Zusammenschlusskontrolle beantwortet. Insbesondere wird erörtert, wann eine Lizenz die Kontrolle über einen Unternehmensteil ermöglicht und wann ein Immaterialgüterrecht taugliches Zusammenschlussobjekt ist. Letzteres beinhaltet die Frage, ob auch der Transfer bisher im relevanten Markt gänzlich ungenutzter Immaterialgüterrechte in den Anwendungsbereich der Zusammenschlusskontrolle fällt.

Autorentext

Simon Spangler, geboren 1979 in Celle, studierte Rechtswissenschaften in Heidelberg und Kiel. Seit Abschluss seines Referendariats in Hamburg, mit Stationen in Hongkong und Frankfurt am Main, belegt er einen Masterstudiengang (LL.M.) an der University of Aberdeen (UK).

Inhalt

Inhalt: Europäische, deutsche und US-amerikanische Fusionskontrolle Lizenzierung von Immaterialgüterrechten Anwendbarkeit der einzelnen Zusammenschlusstatbestände Kontrollerwerb Lizenzvertrag als Kontrollmittel: Lizenzarten und Beschränkungen der Lizenzausübung Marktrelevanz von Vermögenswerten Berücksichtigung aktueller und potentieller Marktstellungen.