Vorstandsmitglieder kraft Amtes in politischen Parteien

Von:

Oliver Gehse

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Die Monographie untersucht einen zentralen Punkt der innerparteilichen Demokratie: Vorstandsmitglieder kraft Amtes sind in vielen politischen Parteien eine lang gepflegte und von großen Teilen der Mitgliedschaft kaum kritisierte Übung, jedoch vermögen sie die Teilhabe der Parteimitglieder an der innerparteilichen Willensbildung erheblich zu verkürzen. Nach einer Bestandsaufnahme wird zunächst der von Art. 21 Abs. 1 S. 3 GG gesetzte Rahmen herausgearbeitet, innerhalb dessen die unmittelbare Bestellung der Parteivorstände durch die Mitglieder bzw. von diesen gewählten Delegierten eine Modifizierung durch den Gesetzgeber erfahren darf. Nach der verfassungskonformen Auslegung der einfachgesetzlichen Regelung in § 11 Abs. 2 PartG werden die Satzungen der Parteien an dieser gemessen. Sodann werden Möglichkeiten des innerparteilichen und staatlichen Rechtsschutzes aufgezeigt und bisherige Entscheidungen dargestellt. Das Werk zeigt den politischen Parteien schließlich Handlungsoptionen auf, das Wissen, die Erfahrung und den Rat ihrer Exponenten für die Vorstandsarbeit nutzbar zu machen, ohne die grundgesetzlich verbürgte innerparteiliche Demokratie auszuhöhlen.