Kleines Handbuch des Firmenrechts

Der Firma eines Kaufmanns, eines Handwerkers oder sonstigen Gewerbe treibenden kommt in einer vom Grundsatz des Wettbewerbs getragenen Wirtschaftsordnung besondere Bedeutung zu. Sie zu einem Begriff für Lei stungsstärke, Solidität und Zuverlässigkeit zu machen, sie den Nachkom men zu erhalten oder sonstwie verwerten zu können, ist natürliches Be streben eines jeden, der sich erfolgreich im Wettbewerb behauptet hat. Dieser Zielsetzung hat sich die Rechtsordnung nicht verschlossen. Erstaun lich ist lediglich, daß die relativ wenigen gesetzlichen Vorschriften weit gehend unbeachtet bleiben und Gewerbetreibenden dadurch häufig Nachteile erwachsen, die nachträglich kaum noch korrigiert werden können, weil ver absäumt wurde, rechtzeitig das Erforderliche zu veranlassen. Nicht zuletzt auf die Wettbewerbswirtschaft dürfte es zurückzuführen sein, daß sich die Gerichte im letzten Jahrzehnt vergleichsweise häufiger mit Fragen des Firmenrechts zu befassen hatten, als es früher der Fall war. Darum erschien es richtig, eine neue Bestandsaufnahme in Angriff zu neh men, um Kaufleuten und ihren Beratern einen zuverlässigen Wegweiser für diese Spezialmaterie in die Hand zu geben. Dabei konnte es nicht Ziel der Arbeit sein, die gesamte, recht umfangreiche Rechtsprechung lückenlos zusammenzutragen. Ein solches Unterfangen hätte zudem den vom Verfasser sich selbst gezogenen Rahmen gesprengt. Wohl aber hat er danach getrachtet, vor allem die jüngste Rechtsprechung der Obergerichte und solche unterer Gerichte zu berücksichtigen, die ihm zu gängig gemacht wurde, jedoch kaum Eingang in die herkömmlichen Kom mentare zu finden pflegt.

Klappentext

Der Firma eines Kaufmanns, eines Handwerkers oder sonstigen Gewerbe­ treibenden kommt in einer vom Grundsatz des Wettbewerbs getragenen Wirtschaftsordnung besondere Bedeutung zu. Sie zu einem Begriff für Lei­ stungsstärke, Solidität und Zuverlässigkeit zu machen, sie den Nachkom­ men zu erhalten oder sonstwie verwerten zu können, ist natürliches Be­ streben eines jeden, der sich erfolgreich im Wettbewerb behauptet hat. Dieser Zielsetzung hat sich die Rechtsordnung nicht verschlossen. Erstaun­ lich ist lediglich, daß die relativ wenigen gesetzlichen Vorschriften weit­ gehend unbeachtet bleiben und Gewerbetreibenden dadurch häufig Nachteile erwachsen, die nachträglich kaum noch korrigiert werden können, weil ver­ absäumt wurde, rechtzeitig das Erforderliche zu veranlassen. Nicht zuletzt auf die Wettbewerbswirtschaft dürfte es zurückzuführen sein, daß sich die Gerichte im letzten Jahrzehnt vergleichsweise häufiger mit Fragen des Firmenrechts zu befassen hatten, als es früher der Fall war. Darum erschien es richtig, eine neue Bestandsaufnahme in Angriff zu neh­ men, um Kaufleuten und ihren Beratern einen zuverlässigen Wegweiser für diese Spezialmaterie in die Hand zu geben. Dabei konnte es nicht Ziel der Arbeit sein, die gesamte, recht umfangreiche Rechtsprechung lückenlos zusammenzutragen. Ein solches Unterfangen hätte zudem den vom Verfasser sich selbst gezogenen Rahmen gesprengt. Wohl aber hat er danach getrachtet, vor allem die jüngste Rechtsprechung der Obergerichte und solche unterer Gerichte zu berücksichtigen, die ihm zu­ gängig gemacht wurde, jedoch kaum Eingang in die herkömmlichen Kom­ mentare zu finden pflegt.

Inhalt
Erstes Kapitel Vom Kaufmann und seiner Firma.- A. Wer ist Kaufmann?.- B. Was ist eine Firma?.- C. Das Erfordernis des vollkaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetriebs.- D. Häufige Sonderfälle der Vollkaufmannseigenschaft.- E. Sonderfragen für das Handwerk.- Zweites Kapitel Die Neubildung von Firmen.- A. Die Firma eines Einzelkaufmanns.- B. Die Firma einer Offenen Handelsgesellschaft.- C. Die Firma einer Kommanditgesellschaft.- D. Die Firma einer GmbH.- E. Die Firma einer GmbH & Co..- F. Die Firma der Aktiengesellschaft, der Kommanditgesellschaft auf Aktien und der Genossenschaft.- Drittes Kapitel Der Grundsatz der Firmenwahrheit und Firmenklarheit.- Zweck der Firmenzusätze.- Verbot täuschender Firmenzusätze oder Firmenbestandteile.- Täuschungsgefahr.- Geographische Zusätze.- Die beteiligten Verkehrskreise.- Gutachteraufgaben der Industrie- und Handelskammern.- Leitsätze in Firmenbezeichnungsfragen (DIHT).- Ergänzung zu den Leitsätzen.- Viertes Kapitel Die Firma der Zweigniederlassung.- Die Selbständigkeit.- Eigene Firmenführung.- Die Übertragbarkeit.- Fünftes Kapitel Das Recht auf Firmenfortführung.- A. Allgemeiner Überblick.- B. Die Voraussetzungen des § 22 HGB im einzelnen.- C. Die Voraussetzungen des § 24 HGB im einzelnen.- D. Weitere Einzelheiten zu §§ 22 und 24 HGB.- E. Umwandlung von Kapitalgesellschaften.- F. Die Firmenfortführung bei Änderung des Personennamens.- G. Die Schuldenhaftung bei Firmenfortführung.- Sechstes Kapitel Der Firmenschutz.- Der Namensschutz nach BGB und UWG.- Die Verwechselungsgefahr nach § 30 HGB.- Der Firmenschutz gemäß § 37 HGB.- Zusammenstellung einiger wichtiger Gerichtsentscheidungen.- Reichsgericht.- Bundesgerichtshof.- Kammergericht Berlin.- Bayerisches Oberstes Landesgericht.-Oberlandesgerichte.- Landgerichte.- Amtsgerichte.- Abkürzungsverzeichnis.- Stichwortverzeichnis.- Wichtige Gesetzesauszüge.- BGB.- HGB.- GmbHG.- AktG.- GenG.- UmwG.- GewO.- UWG.- WZG.- FGG.- IHK-Gesetz.- Handelsregisterverfügung.