Politikverflechtung in der Bundesrepublik Deutschland

Florian Schaffer

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: Governance in Mehrebenensystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im deutschen kooperativen Föderalismus existiert eine starke Verflechtungzwischen Bund und Ländern. Die schrittweise Entflechtung diesesVerhältnisses sollte 2006 dazu dienen, eine größere Transparenz derpolitischen Entscheidungen zu schaffen und generell die politischeHandlungsfähigkeit zu verbessern und zu stärken. Natürlich bedarf es in einemmodernen Staat durch seine komplexe Struktur einer gewissen Anzahl anhandelnden und unterschiedlichen Akteuren. Es gilt schließlich, eine hoheAnzahl von wechselseitigen Aufgaben und Abhängigkeiten zu erfüllen bzw. zuüberschauen. Auf der anderen Seite kann eine solche Politikverflechtungjedoch auch das System lähmen, beeinträchtigen und sogar an die Grenze derHandlungsfähigkeit bringen. Die politischen Entscheidungen der einzelnenLänder und auch die Umsetzung dieser Entscheidungen stoßen oft aufUnverständnis. Ein Beispiel für die Probleme des Föderalismus und seinerPolitikverflechtung sind die Diskussionen über die Studiengebühren, derenEinführung für viele Menschen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz steht.Bildungspolitische Richtlinien, Lehrpläne und Verordnungen unterscheidensich in den einzelnen Bundesländern und sind für die Familien, die innerhalbder BRD ihren Wohnsitz wechseln, oft eine große Hürde. Chancengleichheit und Gerechtigkeit sollten unabdingbare Ziele jeglicher Bildungspolitik sein.Ein weiteres aktuelles Beispiel dieser Problematik ist sicherlich auch in derEHEC Krise vom Frühjahr 2011 zu finden. Die Bemühungen der zuständigenstaatlichen Behörden wirkten und wirken auf viele Menschen schwach und vorallem unkoordiniert. Die Zusammenarbeit zwischen den Bundesministerienund den Landesbehörden zeigte auch hier gravierende Schwächen.Politikverflechtung ist also in vielen Bereichen unseres Lebens zu finden undkann eine Reaktion darauf sein, dass Probleme nicht isoliert gelöst werdenkönnen. Es muss aber darauf geachtet werden, dass die Entscheidungendemokratisch legitim bleiben und dass der politische Entscheidungsprozessnicht gelähmt wird. Auf Grund dieser stetig aktuellen Relevanz des Themaswill diese Arbeit deutlich machen, warum Bund und Länder in immer mehrBereichen Kooperationen eingehen müssen und dies an dem aktuellenFallbeispiel aus der Bildungspolitik prüfen.