Das österreichische Personenstandsrecht auf dem neuesten Stand! Mit dem Personenstandsgesetz 2013 wurden die Rechtsgrundlagen für einen den technischen Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts und dem modernen Familienrecht entsprechenden personenstandsrechtlichen Vollzug geschaffen.

Personenstandsrecht kompakt führt durch das österreichische Personenstandswesen und enthält eine thematische Einführung , die relevanten Rechtsvorschriften, Grundlagen für den Vollzug sowie Formulare . Einerseits wird dabei auf die standesbeamtliche Arbeit mit dem zentralen Personenstandsregister , andererseits auf das im Jahr 2013 ebenfalls grundlegend reformierte österreichische Namensrecht ein besonderes Augenmerk gelegt.

Autorentext

Die Autorin:

Dr. Dagmar Hinghofer-Szalkay arbeitet als Legistin im Bundesministerium für Inneres, ist Lehrbeauftragte der Universität Innsbruck und publiziert zum Themenbereich Verwaltungsprivatrecht.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis

Vorwort V

Abkürzungsverzeichnis XI

1. Einleitung 1

2. Hintergründe der Entstehung eines neuen Personenstandsgesetzes und geschichtliche Entwicklung des Personenstandswesens in Österreich 3

   a. Ausgangspunkte des Personenstandswesens in Österreich 3

   b. Deutsches Personenstandsrecht 4

   c. Das Personenstandsgesetz 1983 und die darauffolgenden Novellen 4

   d. Das Personenstandsgesetz 2013 5

   i. Reformbedarf und Regierungsprogramm für die 24. GP 5

   ii. Umsetzung 6

   iii. Das PStG 2013: Zentraler Inhalt und Aufbau 7

3. Grundsätzliches: Personenstandswesen und österreichische Verwaltung 8

   a. (Neue) Begrifflichkeiten 8

   i. Personenstand 8

   ii. Personenstandsfall und Personenstandsdaten 9

   b. Schnittbereich Verwaltungsrecht und Zivilrecht 10

   i. Formelles und materielles Personenstandsrecht 10

   ii. Beurkundung und zivilrechtliche Erklärungen 11

   iii. Wirksamkeit von Erklärungen 11

   iv. Schließung von Ehen/Begründung der eingetragenen Partnerschaften 12

   v. Bedeutung des Datenschutzes 12

   c. Verfassungsrechtliche Grundlagen 13

   d. Behörden 14

4. Der Personenstandsfall 16

   a. Geburt und Tod 16

   b. Ehe und eingetragene Partnerschaft 17

5. Eintragung 22

   a. Generelles 22

   i. Pflicht zur Eintragung 22

   ii. Zuständigkeit 23

   b. Eintragungsgrundsätze 23

   i. Eintragungsgrundlagen 23

   ii. Eintragungsvorschrift bei Geburts- und Todesanzeigen 24

   c. Inhalt der Eintragung des jeweiligen Personenstandsfalles 25

   i. Geburt 25

   ii. Ehe und EP 26

   iii. Tod 27

   d. Abschluss der Eintragung 28

   i. Zeitpunkt und Abschluss der Eintragung 28

   ii. Ergänzung, Änderung, Berichtigung 28

6. Namen im Personenstandswesen 30

   a. Vornamensgebung 30

   i. Ausgestaltung der Vornamen 30

   ii. Bestimmende Person 32

   b. Namen der Ehegatten 34

   i. Gemeinsamer Familienname bei Ehegatten 34

   ii. Vor- oder Nachstellen des bisher geführten Familiennamens 35

   iii. Beibehaltung der geführten Namen, Zeitpunkt und Einmaligkeit der Namensbestimmung 36

   iv. Zusätzliche namensrechtliche Möglichkeiten: Namensbestimmung bei Änderung des Familiennamens, Auflösung der Ehe und Anpassung an das Geschlecht 36

   v. Geschlechtsanpassung 37

   c. Kinder 38

   i. Gemeinsamer Familienname der Eltern als Name des Kindes 38

   ii. Name eines Elternteils als Name des Kindes 39

   iii. Doppelname bestehend aus den Namen der Eltern 39

   iv. Name der Mutter 40

   v. Namensbestimmung bei Änderung des Familiennamens oder Heirat der Eltern, Änderungen in der Person der Eltern und Geschlechtsanpassung 40

   vi. Bestimmende Person 41

   vii. Einmaligkeit und Zeitpunkt der Namensbestimmung 42

   d. Nachname 43

   e. Personen ungeklärter Herkunft 43

7. ZPR generell 44

   a. Zur Datenverwendung 44

   i. Allgemeines 44

   ii. Zentrales Datenverarbeitungsregister 45

   iii. Lokales Datenverarbeitungsregister 45

   b. Datensicherheit 46

   i. Maßnahmen im Bereich der Abfragenden 46

   ii. Datenlöschung und Standardanwendung 47

8. Arbeit mit den ZPR-Behörden 48

   a. Verwendung der ZPR-Daten 48

   i. Generell 48

   b. ZPR-Abfrage 48

   c. Zurverfügungstellen von Daten aus dem ZPR 49

   i. Regelfall 49

   ii. Sonstiges Zurverfügungstellen von Daten 49

   d. Mitteilungsverpflichtungen von Gerichten und Behörden 50

   e. Anmeldung, Staatsbürgerschaftsnachweis und Anzeigen 50

   f. Anzeigen und schlichte Übermittlung 51

9. ZPR-Bürger 52

   a. Personenstandsurkunden als Auszüge 52

   i. Inhalt der Urkunden 52

   ii. Funktion der Urkunde 52

   iii. Form der Urkunde 53

   iv. Einzelne Urkunden 53

   v. Sonstige Auszüge 54

   b. Auskunft aus dem ZPR 55

   i. Generell 55

   ii. Auskunftssperre 56

   iii. Personenstandsbücher, Altmatrikel und Sonstiges 57

10. Rechtsgrundlagen: Personenstandsgesetz 2013 58

11. Rechtsgrundlagen: Personenstandsgesetz-Durchführungsverordnung 2013 86

12. Rechtsgrundlagen: ABGB, Auszug 98

13. Rechtsgrundlagen: EPG, Auszug 116

14. Rechtsgrundlagen: EheG, Auszug 117

15. Anlagen 119

    Stichwortverzeichnis 141