Verbote religiöser Parteien

Benedikt Rieß

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Beschreibung

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 1,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt, Veranstaltung: Hauptseminar "Religiöse Parteien", Sprache: Deutsch, Abstract: Religiosität kann als eine askriptive Identität, analog zu Sprache, regionaler Herkunft, Rasse etc., gesehen werden. Askriptive Identitäten teilen die Eigenschaft, "sozial attribuiert und damit das Resultat von Selbst- sowie auch Fremdzuschreibung zu sein. Gleichzeitig sind sie zumeist durch die Geburt erlangt und nur schwer durch individuelle Entscheidung veränderbar." Religiöse Parteien thematisieren diese askriptive Identität; ob aus Überzeugung oder zur Abgrenzung zu anderen Parteien ist relativ irrelevant. Die Thematisierung der Religiosität birgt mitunter Gefahren für eine Demokratie, wie das Beispiel der Wohlfahrtspartei zeigt, die durch die Wiedereinführung der Scharia in der Türkei das Rechtsstaats- und das Laizismusprinzip hätte zersetzen können. Die vorliegende Arbeit will folglich untersuchen, ob religiöse Parteien mit einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft vereinbar sind. Im Folgenden wird nun zuerst die Problematik aufgezeigt, die durch eine Politisierung askriptiver Identität entstehen kann. Daraufhin wird erläutert, was partikularistische Parteien, zu denen religiöse Parteien zu zählen sind, ausmacht und auf welche Art und Weise diese verboten werden können. Anschließend werden denkbare, theoretisch mögliche Folgen eines Verbotes einer partikularistischen Partei dargelegt, woraufhin diese Überlegungen an empirischen Untersuchungen über partikularistische Parteienverbote im subsaharischen Afrika während der Redemokratisierung Anfang der 1990er gemessen werden. Abschließend wird versucht, anhand der Theorie der wehrhaften Demokratie eine Antwort auf die Frage zu finden, ob religiöse Parteien in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft zulässig sind oder nicht.