Scheitern der Basisdemokratie im repräsentativen Parlamentarismus am Beispiel der Grünen

Von:

Alexander Christian Pape

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg, Veranstaltung: Politische Partizipation in Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. EinführungIm Blickfeld einer baldigen Bundestagswahl und unter Berücksichtigung der Umfrageergebnisse, die Verlust der großen Volksparteien an Wählerschaft vorhersehen, ist die Bedeutung kleiner Parteien nicht zu unterschätzen. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands befindet sich seit geraumer Zeit in einem Abwärtstrend der Wählergunst, zudem treten immer mehr Mitglieder aus der Partei aus. Nicht nur die relativ neue Linkspartei könnte von diesem Stimm- und Sympathieverlust profitieren, sondern auch eine Partei, die sich in einem Zeitraum von mehr als zwei Jahrzehnten in der deutschen Parteienlandschaft festgesetzt hat, sowohl eine langjährige Erfahrung in der Oppositionsrolle, als auch der Regierungsverantwortung vorweisen kann. Seit dem Einzug in den Deutschen Bundestag 1983 und den ersten Erfahrungen auf Länderregierungsebene ab 1985 sind Bündnis 90/ Die Grünen aus den bundesdeutschen Parlamenten nicht mehr wegzudenken. Hierbei ist es interessant zu untersuchen, was sich für die Grünen als Regierungspartei verändert hat. Offensichtlich haben verschiedene innerparteiliche Entwicklungsprozesse auf struktureller, ideologischer und praktischer Ebene stattgefunden. Konsens besteht weitgehend darin, dass diese notwendig waren, um die Handlungsfähigkeit im parlamentarischen Betrieb, insbesondere in der Regierungsverantwortung, aufrechterhalten oder gar verbessern zu können. Übereinstimmend werden auch basisdemokratische Parteielemente als langfristig hinderlich bei dringlichen, erforderlichen Entscheidungsfindungen betrachtet. Daraus leitet sich eine zentrale These ab: Das Modell der Basisdemokratie der Grünen ist im repräsentativen Parlamentarismus gescheitert.Im Folgenden meiner Seminararbeit werde ich einige Aspekte, Grundlagen und Problematiken beleuchten, um diese These analysieren zu können. Anfänglich widme ich mich hierzu...